27.06.2011 | FDP Marburg

Rot-Grüne Koalitionsverhandlungen dauern zu lange: kein Teamplay.

“Drei Monate reichen Rot-Grün in Marburg anscheinend nicht, einen tragfähigen Koalitionsvertrag zu präsentieren. Sozialdemokraten und Grüne kommen dem Wählerwillen nicht nach. Nach außen treten SPD und Grüne als eingespieltes Duo auf. Intern jedoch sind sie zum Teamplay scheinbar nicht geeignet.”, so Stefan Schartner.

Zu den immer noch andauernden Koalitionsverhandlungen äußert sich der frisch gewählte Ortsvorstand der Marburger Liberalen wie folgt:

Stillstand in den wichtigen Zukunftsfragen der Stadt ist die Folge. Zu den möglichen Knackpunkten der Koalitionsvereinbarung äußert sich Schartner: “Wenn es um Windkrafträder oder die Altenhilfe geht, hat Rot-Grün schon in der letzten Wahlperiode bewiesen, dass hier keine Einigkeit besteht. Nicht umsonst stand die Koalition bei diesen Themen schonmal vor einer Zerreißprobe.” 

Der Vorsitzender der FDP-Fraktion, Wilfried Wüst, appelliert hier an seine Stadtverordnetenkollegen: “Bei einem so klaren Wählervotum stehen die rot-grünen Stadtverordneten aber in der Pflicht, dem Bürger hier klare Ergebnisse zu präsentieren. Bundespolitische Schauanträge – wie zuletzt zur Atomenergie – helfen hier wenig.”

Die Schuldfrage lässt Schartner allerdings offen: “Ob nun die erstarkten Grünen aufgrund Ihrer Muskeln kaum noch laufen können, oder die überraschend gewachsene SPD-Fraktion einer Einigung im Weg steht lässt sich von außen nicht beurteilen. Wahrscheinlich sind jedoch Sachfragen nicht das Problem. Die Neubesetzung des hauptamtlichen Magistrats hingegen wird wohl eher die Koalition spalten. Hier spekulieren die Grünen wohl, einen weiteren Posten ergattern zu können, nämlich den freiwerdenen von Stadträtin Dr. Kerstin Weinbach. Veränderte Mehrheitsverhältnisse im Magistrat dürften die Sacharbeit für den Oberbürgermeister erschweren. Zum Wohle der Stadt dürfen Versorgungspöstchen für einzelne Parteifreunde nicht über Sachpolitik gestellt werden.”