Portal Liberal Marburg-Biedenkopf

Und selbst in einem äußerst schwierigen wirtschaftlichen und finanziellen Umfeld in den letzten Jahren haben wir den Einstieg in eine nachhaltige Entschuldung und finanzielle Konsolidierung des städtischen Haushalts geschafft. Voraussichtlich schon 2015 werden wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. 

Aber es gibt noch eine Menge zu tun!

Wie wir Liberalen schon 2006, vor der letzten Kommunalwahl gesagt haben, konnte man und kann man all die Probleme, die unsere Kommune geplagt haben, nicht in einer einzigen Legislaturperiode lösen. Die Altlasten, die man uns hinterlassen hatte, waren erheblich. Die Weltwirtschaftskrise der letzten beiden Jahre tat ihr Übriges. Trotzdem haben wir Kurs gehalten und unsere Wahlversprechen aus 2006 gehalten. 

Kirchhain ist auf einem guten Weg. Kirchhain ist wieder eine Stadt mit Perspektive und mehr als guten Zukunftsaussichten. Die FDP hat sich zum Ziel gesetzt, den eingeschlagenen Weg der Gesundung und Erholung unserer Stadt fortzusetzen. Wir wollen für Kirchhain die Zukunft sichern.

Solide Politik setzt gesunde Finanzen voraus. Will man nachfolgenden Generationen nicht aufbürden, hinterlassene Schuldenberge abzutragen, darf eine Kommune auf Dauer nicht mehr ausgeben als einnehmen. Ansonsten wäre die Wahrung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, ein Kernziel der Freien Demokraten, in Frage gestellt.

An diese Leitlinie haben wir uns gehalten. Im Vergleich aller Kommunen im Kreis ist die Stadt Kirchhain bei der Verschuldung pro Kopf der Bevölkerung vom drittletzten Platz ins Mittelfeld ( Platz 14 ) gerückt.

Wir haben in den letzten Jahren klug investiert, vor Allem in die energetische Sanierung der städtischen Gebäude. Dadurch werden wir im Bereich der Energiekosten erhebliche Einsparungen erzielen. Wir haben in der Verwaltung beim Personal über 12% eingespart.

Im Kreisvergleich ist Kirchhain von einer Spitzenposition der Personalkosten pro Kopf auf einen unterdurchschnittlichen Rang gerutscht, ohne die Leistungsfähigkeit zu beeinträchtigen. Im Gegenteil, durch Einführung des Bürgerbüros, Verbesserung beim EDV–Einsatz oder auch Verbesserung der Arbeitsabläufe konnte die Effizienz der Verwaltung gesteigert werden. 

Kommunale Leistungen wurden ausgegliedert, dadurch erhebliche Kosten gesenkt. So konnten wir in den letzten Jahren nachhaltig die Verwaltungskosten senken .

Auf der anderen Seite konnten wir die Einnahmen erhöhen. 

Allein die Gewerbesteuereinnahmen konnten im Vergleich zu 2004 um mehr als 50% gesteigert werden. Das gelang und gelingt durch ein aktives Stadtmarketing und innovative Wirtschaftsförderung. Die Schaffung und der Erhalt von attraktiven Rahmenbedingungen für bereits vor Ort befindliche aber auch neu anzusiedelnde Betriebe ist eine Herausforderung, der wir uns auch in Zukunft erfolgreich stellen werden. 

Wir werden fortfahren, alle notwendigen Maßnahmen auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite zu ergreifen, um unser Ziel zu erreichen, in der kommenden Legislaturperiode einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen wie auch den Schuldenberg weiter deutlich zu reduzieren. Damit können wir bald wieder finanzielle Gestaltungsspielräume gewinnen und 

Die Bildung und Erziehung unserer Kinder beginnt von Anfang an und ist zu aller erst Aufgabe der Eltern. Um sie bei dieser Aufgabe bestmöglich zu unterstützen, muss die Partnerschaft von Familie, Krabbelstube, Kindertagesstätte und Schule perfekt aufeinander abgestimmt sein. Für uns, die FDP,  steht bei allen Angeboten und Initiativen das Kind mit seinen individuellen Lernvoraussetzungen, seiner Persönlichkeit und seinem Entwicklungsstand im Mittelpunkt. Darüber hinaus muss das Bildungs- und Betreuungsangebot aber auch mit den Notwendigkeiten der elterlichen Berufstätigkeit und den Lebensumständen der Familien in Einklang gebracht werden, auch in den Ferien. 

Dies Alles muss für die Eltern in einem bezahlbaren Rahmen bleiben, denn solche Einrichtungen sind der Schlüssel, um den Kindern unabhängig von ihrer sozialen, ethnischen oder religiösen Herkunft eine faire Bildungschance auf ihrem Weg zu einem freien und selbstbestimmten Leben zu geben.

Diesen Vorstellungen sind wir in Kirchhain mittlerweile sehr nahe gekommen. Wir erfüllen schon heute alle gesetzlichen Auflagen, die bis spätestens 2013 erreicht sein sollten.

Mit dem Neubau der Krabbelstube „Sonnenkinder“ und der Einführung der deutlichen erhöhten Betreuungsquote sind wir Vor- und Spitzenreiter im gesamten Landkreis. Und die Flexibilität, mit der wir auf die Wünsche und Bedürfnisse der Eltern eingehen, ist einzigartig.

Trotzdem gilt es, unseren Bildungsstandort Kirchhain weiter zu entwickeln. Die Zusammenarbeit mit den Schulen kann noch intensiviert werden, um z.B. den Übergang von der Kindertagesstätte zur Schule besser als bisher zu gestalten. Ebenso kann die Partnerschaft zwischen Schule und Wirtschaft, die in einzelnen Bereichen schon hervorragend klappt, noch weiter ausgebaut werden. Mit einem exzellenten Bildungs- und Schulangebot für unsere Kinder und Familien werden wir für Kirchhain die Zukunft sichern.

Die Bevölkerungsstruktur in Deutschland wird sich künftig weiter markant zugunsten eines überproportional zunehmenden Anteils der höheren Altersgruppen verschieben. Für die wachsende Zahl älterer Menschen angemessene Lebensmöglichkeiten zu schaffen, sehen wir Freien Demokraten als eine der wichtigsten Herausforderungen der Zukunft. 

Eine moderne kommunale Politik für Senioren und Menschen mit Behinderung berücksichtigt die Vielfalt der individuellen Lebensentwürfe älterer Menschen und ihre unterschiedlichen Anforderungen an Information, Beratung und Betreuung. Dabei müssen die menschliche Würde und die individuelle Persönlichkeit im Alter erhalten bleiben. 

Daher sieht die FDP es als wichtigste Aufgabe an, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass selbstverantwortliches und selbständiges Handeln auch in Zukunft so lange wie möglich sicher gestellt sind. 

Zahlreiche Projekte sind dazu in den letzten Jahren gestartet worden. Der Seniorenbeirat wurde gewählt und arbeitet, eine Freiwilligenagentur wird aufgebaut, ein Lebensmittelmarkt konnte in der Innenstadt gehalten werden, das Gesundheitszentrum am Festplatz garantiert für lange Zeit eine vollständige medizinische Versorgung in unserer Stadt, deutlich verbesserte Busverbindungen und das Anrufsammeltaxi gewährleisten die Mobilität unserer älteren Mitbürger auch auf den Stadtteilen. 

Aber weitere Initiativen müssen fortentwickelt oder neu angestoßen werden. Das heißt konkret, das bürgerschaftliche Engagement älterer Menschen zu unterstützen und sie zu ermutigen, sich neue Tätigkeits- und Wissensfelder zu erschließen. Es müssen neue Wohnformen und die Weiterentwicklung des Wohnraumangebots für ältere Menschen 

geschaffen werden. Senioren können verstärkt in den Prozess des "lebenslangen Lernens" einbezogen und  Initiativen mit der Zielsetzung unterstütz werden, Zugang zu neuen Informationstechnologien zu finden. Mit diesen Vorschlägen werden wir unsere Stadt auch für Senioren und Menschen mit Behinderung als Wohnstandort attraktiv halten und für Kirchhain die Zukunft sichern.

Kirchhain ist ein beliebter Wohnstandort im Landkreis Marburg/Biedenkopf. 

Unsere Bürgerinnen und Bürger, insbesondere unsere Familien, finden hervorragende Rahmenbedingungen zum Leben in der Kernstadt und in allen Stadtteilen vor. 

Viele Probleme, die man uns hinterlassen hatte, konnten beseitigt werden. So ist die Kanalsanierung in der gesamten Stadt im nächsten Jahr vollständig abgeschlossen. Investitionsstaus, wie in 2004, wird es nicht mehr geben. Es wurden laufende Kontrollen eingeführt. Der Straßenbau folgt dem Kanalbau. Es wird nicht geflickt, sondern erneuert. 

Die Kindergärten wurden modernisiert und wie die Bürgerhäuser energetisch saniert. 

Die Innenstadtentwicklung in der Kernstadt wurde vorangetrieben. Gesundheitszentrum und ein moderner Lebensmittelmarkt  wurden im Innenstadtbereich installiert. Der Bahnhof plus Vorplatz  wurden gekauft. Die Stadtsanierung ist weitestgehend abgeschlossen. In allen Stadtteilen wurde massiv investiert, in zwei Stadtteilen Dorferneuerungsprogramme durchgeführt und somit die  Chancengleichheit für die Stadtteile wieder hergestellt. In sechs Stadtteilen wurden Baugebiete beschlossen oder bereits erschlossen, weitere sind in der Planung. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) wurde den Bedürfnissen der Kirchhainer Bürgerinnen und Bürger angepasst und mit der Einführung des Anrufsammeltaxis auch für die Stadtteile eine abrufbare Transportmöglichkeit geschaffen. Bei der Fortschreibung des Nahverkehrsentwicklungsplans 2011 des Landkreises wirkt die Stadt an entscheidender Stelle mit, um die Qualität des ÖPNV auch in Zukunft sicher zu stellen.

Eine lebendige Stadt wie Kirchhain muss sich aber ständig weiterentwickeln und modernisieren. Was passiert, wenn das nicht geschieht, haben wir alle zum Beginn des Jahrtausends schmerzlich erfahren müssen. 

So gilt es jetzt, den Bahnhofsbereich inklusive des Bereichs entlang des Feldwegs so zu entwickeln, dass dieses Quartier zu einem schmucken Eingangsbereich in unsere Fußgängerzone und zur Visitenkarte unserer Stadt wird. Erste Überlegungen dazu liegen vor und das Konzept soll mit Hilfe einer breiten Öffentlichkeitsbeteiligung und Diskussion zur Planungsreife gebracht werden. 

Das Bürgerhaus der Kernstadt wird umfänglich saniert, genauso wie das DGH in Schönbach. Dann stehen in der Kernstadt und den Stadtteilen fünf komplett sanierte Gemeinschaftshäuser als attraktive Veranstaltungszentren für die Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände, Parteien und Gemeinschaften und nicht zuletzt als Häuser für die Parlamentsarbeit wieder zur Verfügung.

Im Straßenbau werden wir die Sanierung der Untergasse, des Amöneburger Tores und der Ohmbrücke am Klärwerk bis hin zum Kreisel vorantreiben. 

Nach langem Drängeln und Verhandeln ist es endlich gelungen, dass Deutsche Bahn und Kreis die Eisenbahnbrücken in Langenstein und Anzefahr in Angriff nehmen werden. 

Des Weiteren konnte erreicht werden, dass die Kreisstraße zwischen Himmelsberg und Rauschenberg nunmehr fertiggestellt ist, die K12 nach Emsdorf folgt umgehend.

Überregional setzen wir uns für den Weiterbau und schnellstmögliche Gesamtfertigstellung der A49, aber auch der A4 als wichtiger Ost-West–Verbindung ein. Gerade die A49 ist für Kirchhain ein wichtiger Standortfaktor im Hinblick auf gewerbliche Neuansiedlungen und Zuzug von Neubürgern, genauso aber auch für die ortsansässigen Unternehmen und die Menschen in unserer Stadt. Mit solch erfolgreichen Entwicklungskonzepten und einer ergebnisorientierten Zusammenarbeit mit dem Kreis und dem Land werden wir für Kirchhain die Zukunft sichern.

Der Wirtschaftsstandort Kirchhain hat sich in den letzten Jahren überaus positiv entwickelt.Dies belegen unabhängige Untersuchungen wie z.B. die der IHK Kassel aus dem Jahr 2008.

Es wurden Rahmenbedingungen geschaffen, die unsere klein– und mittelständischen Unternehmen zu Investitionen in Millionenhöhe veranlasst haben. Mit der Gründung der Erschließungsgesellschaft „Gewerbegebiet Ost“ haben wir ein privat–öffentliches Partnerschaftsmodell auf die Beine gestellt, das es ermöglicht, schnell, unkompliziert und flexibel auf die Wünsche interessierter Unternehmen einzugehen und ihnen Gewerbeflächen nach Maß zu vernünftigen Preisen zur Verfügung zu stellen. 

Der durch die Weltwirtschaftskrise erzwungene Investitionsstop bei zahlreichen Unternehmen hat zwar zu einer zwischenzeitlichen Verzögerung bei der Vermarktung der Flächen geführt, dies gilt es aber jetzt wieder auszugleichen. Die weitere intensive Erschließung und Vermarktung werden wir voran treiben und neue Gewerbeansiedlungen ermöglichen.

Mit einer Existenzgründungsförderung will die FDP hier, falls nötig, Hilfestellung leisten. 

Ebenso gilt es, den Kontakt zu den ortsansässigen Unternehmen weiter zu pflegen, um die Anforderungen dieser Betriebe an die Stadt zu kennen und diesen gerecht werden zu können. Das ist die Voraussetzung für die Entwicklung der Unternehmen vor Ort. 

Die Einrichtung des Arbeitskreises Stadtmarketing ist ein gelungenes Beispiel für eine intensive und effektive Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Politik und Verwaltung. Hier wird die Unterstützung und Förderung des Einzelhandels koordiniert, um auch im Einzelhandelsbereich ein vollständiges und umfassendes Sortiment für die Kirchhainer Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Nur im ständigen Dialog miteinander kann man die Rahmenbedingungen so setzen, dass unsere Unternehmen erfolgreich in Kirchhain agieren können und so die bestehenden Arbeitsplätze erhalten und neue geschaffen sowie Ausbildungsplätze für unsere Jugendlichen bereit gestellt werden können. Der Erhalt einer gesunden Wirtschaftsstruktur ist der Garant für eine sichere Arbeitsplatzsituation, und dass ist letztendlich die beste Sozialpolitik.

Wir werden diesen Weg fortsetzen, den wir vor fünf Jahren begonnen haben und werden damit auch in diesem Bereich für Kirchhain die Zukunft sichern.

Leben in der Gemeinde bedeutet vor allem Leben in der Gemeinschaft. 

In dieser Gemeinschaft sind Sport- und Kulturvereine ebenso unverzichtbar wie soziale Initiativen. Wer am Leben in der Gemeinde aktiv und interessiert teilnimmt, steigert seine persönliche Lebensqualität. Gerade in Kirchhain mit seinen mehr als 200 Vereinen und Initiativen wird das beispielhaft unter Beweis gestellt.  

Die FDP tritt dafür ein, dass die Vereine und Initiativen die notwendigen Freiräume und Rahmenbedingungen be- und erhalten, um sich entfalten zu können. 

Aber angesichts nur geringer finanzieller Mittel zur Vereinsförderung, die unserer Kommune zur Verfügung stehen, muss auch weiterhin auf Eigeninitiative, Selbsthilfe und das Ehrenamt gesetzt werden. Hier ist es das Ziel liberaler Kommunalpolitik , die Rahmenbedingungen für das Ausüben des Ehrenamtes durch Qualifizierung, Anleitung und Vereinfachung von Verwaltungsvorschriften zu verbessern. Ebenso gehört die Unterstützung von neuen Initiativen wie Selbsthilfegruppen oder Fördervereinen dazu. Das Mitmachen und Engagieren in den Vereinen und Initiativen zu fördern ist unser Ziel. Das Gefühl der Verbundenheit mit unserer Stadt kann nur aus dem Engagement „Bürger für Bürger“ erwachsen.

Der Freiwilligen Feuerwehr jedoch gilt darüber hinaus ein besonderes Augenmerk. Hier müssen alle nur denkbaren finanziellen Ressourcen erschlossen werden, um die Wehr auf dem höchst möglichen Ausrüstungs- und Ausbildungsstand zu halten. 

Das ist in den letzten Jahren hervorragend gelungen. Neue Fahrzeuge wurden in Dienst gestellt, die Ausrüstung der Einsatzkräfte wurde laufend optimiert, Stützpunkte in den Stadtteilen wurden saniert, die neue Drehleiter angeschafft und, für die Stadt ein Kraftakt sondergleichen, der Stützpunkt in der Kernstadt wird saniert, modernisiert und erweitert.

Die Feuerwehrleute setzen ihre Kraft, ihr Können, ihre Freizeit, ja sogar ihr Leben ein, um uns, unser Leben und Hab und Gut und unsere Umwelt zu schützen. Das verdient unseren Respekt und jegliche denkbare Unterstützung.

Mit der Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements unserer Bürgerinnen und Bürger, das unverzichtbar ist für den Zusammenhalt in unserer Gemeinde werden wir

Die FDP arbeitet seit 2003 mit der CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Koalition „Kompetenz für Kirchhain“ erfolgreich zusammen. 

2006 sind wir nach mehr als 30 Jahren wieder in die Kirchhainer Stadtverordnetenversammlung gewählt worden und haben dort mit unseren Koalitionspartnern die Mehrheit genutzt, um Kirchhain aus seiner misslichen Lage heraus zu führen und Wege in eine bessere Zukunft zu ermöglichen. 

Seit 2004 ist unser gemeinsamer Kandidat für das Bürgermeisteramt, Jochen Kirchner, im Amt. Im März 2010 haben die Kirchhainer Bürgerinnen und Bürger ihn eindrucksvoll wiedergewählt. Sie haben damit ihm und unserer Koalition „Kompetenz für Kirchhain“ für unsere gemeinsame Arbeit ein hervorragendes Zeugnis ausgestellt. 

Diese Arbeit wollen wir mit einer starken FDP-Fraktion in dieser Koalition und mit unserem Bürgermeister fortsetzen. 

Liberale Kommunalpolitik, die sich an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientiert, trägt entscheidend dazu bei, dass sich unsere Stadt auch weiterhin so entwickeln kann, wie sie es in den letzten 5 Jahren getan hat.

Kirchhain ist wieder ein lebendiger und attraktiver Mittelpunkt in unserer Region. Die Bürgerinnen und Bürger können sich in ihrer lebens- und liebenswerten Heimatstadt wohlfühlen. 

Wir, die Kirchhainer Liberalen, setzen uns dafür ein, dass das auch in den nächsten Jahren so bleibt.