Neujahrsempfang 2010 des FDP Kreisverbandes Marburg-Biedenkopf am 10.01.2010 im TTZ
Dirk Pfeil
Zu Gast bei unserem diesjährigen Neujahrsempfang war Dirk Pfeil.
Eröffnung durch Stefan Fenner Kreisvorsitzender
Schlußwort von Jörg Behlen stellv. Kreisvorsitzender
Langzeitarbeitslose
René Rock: Es gibt keine Kürzung der Mittel für Fortbildung und Eingliederung von Arbeitslosen
René Rock
”Behauptungen von SPD und DGB, wonach es eine Kürzung der Mittel für Fortbildung und Eingliederung von Arbeitslosen durch die Bundesregierung gebe, sind falsch“, so René Rock, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Am 6. August 2009 besuchte der FDP-Kreisverband Marburg-Biedenkopf die JVA Schwalmstadt. Nach der Begrüßung durch den Anstaltsleiter Herrn Bachmann führte uns unser Mitglied Herr Vermöhlen durch die Anlage. Nach einer gelungenen Veranstaltung entstand unser Gruppenbild vor dem Eingang.
Außenpolitik
Argentinien und Deutschland bauen Beziehungen aus
Guido Westerwelle
Nach einer Kurzvisite in Chile hat Guido Westerwelle auf seiner Südamerikareise Argentinien besucht. In Buenos Aires versicherte der Außenminister, das Verhältnis zu Argentinien liege für Deutschland in "einem strategischen Interesse". Mit Präsidentin Christina Kirchner vereinbarte Westerwelle den Ausbau der Handelsbeziehungen und die Förderung des wissenschaftlichen Austauschs.
Besuchen Sie die Homepage unseres Bundestagskandidaten Jörg Behlen. Auf seiner Homepage erfahren Sie mehr über ihn, seine Inhalte und Aktionen im Wahlkampf. ...hier geht es zur Homepage!
FDP-Fraktion besucht ESA und ESOC in Darmstadt
Florian Rentsch: Raumfahrt ist ein innovativer Standortfaktor für Hessen - FDP-Fraktion beschließt Grundsatzpositionen zum Raumfahrtstandort Hessen
Florian Rentsch
”Den Luft- und Raumfahrttechnologie-Standort Hessen müssen wir als unverzichtbaren Faktor für Innovation nachhaltig stärken. Wir wollen zukunftssichere Arbeitsplätze sichern und schaffen sowie Forschung und Technologie fördern. Unser Ziel ist es, die Ergebnisse und Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung für die Wirtschaft nutzbar zu machen und die Gründung von Unternehmen in Hessen zu fördern, die diese Forschungsergebnisse anwenden“, so Florian Rentsch, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag im Anschluss des heutigen Besuchs der FDP-Fraktion beim Europäischen Satellitenkontrollzentrum ESA / ESOC in Darmstadt.
In den vergangenen Tagen musste Entwicklungs-hilfeminister Dirk Niebel (FDP) viel Kritik für seine Pläne zur Fusion von GTZ, DED und Inwent einstecken. Nun räumt die „Süddeutsche Zeitung“ mit den Kritikern auf und zitiert diverse Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen (NRO), die schon länger auf einen solchen Schritt warten. Eine Fusion der drei Organisationen und stärkere Kontrolle der mächtigen GTZ "halten fast alle, die sich mit Entwicklungsarbeit beschäftigen, für eine gute Idee".
Wolfgang Greilich: Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Datenschutz ist begrüßenswert
Wolfgang Greilich
”Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) begrüßen wir. Nach dem Urteil sind die Datenschützer der deutschen Bundesländer nicht unabhängig genug. Da die Datenschutzstellen der Länder staatlicher Aufsicht unterstellt seien, könnten sie nicht in ?völliger Unabhängigkeit’ arbeiten. Doch jetzt geht Sorgfalt vor Eile. Wir werden wie vereinbart mit unserem Koalitionspartner prüfen, welche Maßnahmen zu ergreifen sind“, so Wolfgang Greilich, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag.
Justizpolitik
Opfer von sexuellen Missbrauch entschädigen
Die Bundesregierung will im Skandal um sexuellen Missbrauch Vertreter von Schulen, Kirchen und Politik an einen Runden Tisch bringen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) dringt auf ein "klares Signal" an die Opfer. Diese müssten trotz rechtlicher Verjährung der Taten entschädigt werden. Der Rechtsexperte der FDP-Fraktion, Hartfrid Wolff, brachte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" eine zivilrechtliche Verjährungsfrist von 30 Jahren bei Kindesmissbrauch ins Gespräch.
; "Dirk Pfeil")
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